Kommunalwahl 2020

Kommunalwahl 2020

Liebe Ebersbergerinnen und Ebersberger,

bei der Kommunalwahl am 15. März 2020 haben Sie mit Ihrer Stimme die Möglichkeit über die Zukunft Ebersbergs mitzubestimmen. Sie entscheiden in direkter Wahl sowohl über den 1. Bürgermeister als auch über die Kandidatinnen und Kandidaten des Stadtrats, die dann für die kommenden 6 Jahre Ihre Interessen in der Kommunalpolitik vertreten.

Verantwortungsvoll und nachhaltig

Als Bürgermeisterkandidat liegt es mir besonders am Herzen, dass Sie sich im Vorfeld der verantwortungsbewussten Ausübung Ihres Wahlrechts für die Zukunft Ebersbergs umfassend über unsere Themen und Ziele informieren können. Wir sind die Partei der Ebersberger Bürgerinnen und Bürger. Wir möchten Ihre Anliegen auch in Zukunft verantwortungsvoll und nachhaltig vertreten.

Ihre Stimme für Ebersberg

Im Rahmen meiner Vorstellung als Bürger-meisterkandidat habe ich über 5000 Haushalte in Ebersberg persönlich besucht und Ihre Wünsche für die Zukunft Ebersbergs mit aufgenommen. Unser Wahlprogramm ist das Ergebnis einer Vielzahl von Gesprächen, Begegnungen und Diskussionen mit Ihnen.

Mir ist es wichtig, Ihnen allen eine Stimme in Ebersberg zu geben.

Ich freue mich, dass Sie uns schon jetzt Ihr Vertrauen schenken, uns für Ihre Anliegen stark zu machen. Mit unserem Wahlprogramm für 2020 möchten wir diesem Vertrauen auch weiterhin gerecht werden.

Ihr
Alexander Gressierer  

Unsere Ziele und Projekte für Ebersberg

Um Ebersberg erfolgreich in die Zukunft führen zu können, stehen in den kommenden Jahren eine Reihe von großen Investitionen an.

Im Folgenden möchte ich Ihnen meinen Zeitplan für eine Auswahl dieser Zukunftsprojekte skizzieren.

Dieser orientiert sich an der Dringlichkeit der Investition und den finanziellen Möglichkeiten des städtischen Haushalts.

Eine ausführliche Darstellung des Investitionsprogramms mit den einzuplanenden Kosten finden Sie unter „Haushalt & Finanzen“ dieses Wahlprogramms.

Wann wird gewählt?

Die nächste Kommunalwahl in Bayern findet am 15.03.2020 statt. Eine Amtsperiode beträgt dabei jeweils 6 Jahre.

Wer wird gewählt?

Die Wahl findet auf Ebene der Gemeinden und der Landkreise statt.

In der Stadt Ebersberg werden der 1. Bürgermeister und die 24 Mitglieder des Stadtrats gewählt.

Im Landkreis werden der Landrat und die 60 Mitglieder des Kreistags gewählt.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt zur Kommunalwahl sind alle Personen, die am Wahltag

  • Das 18. Lebensjahr vollendet haben
  • Bürger eines Mitgliedsstaats der Europäischen Union sind (also auch EU-Ausländer)
  • Sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen aufhalten

Wie wird gewählt?

Der erste Bürgermeister wird von den Wahlberechtigten einer Stadt direkt gewählt. Für eine
erfolgreiche Wahl muss dabei ein Kandidat mindestens 50 % der abgegebenen Stimmen erreichen.
Schafft das keiner der Kandidaten, findet am 29.03. eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten
mit den besten Wahlergebnissen statt.
Für die Wahl der 24 Stadträtinnen und Stadträte stehen jedem Wahlberechtigten 24 Stimmen zur
Verfügung. Mit diesen Stimmen kann entweder eine Parteien-Liste vollständig gewählt werden oder
die Stimmen können auf mehrere Kandidaten und sogar mehrere Listen verteilt werden. Pro
Kandidat darf der Wahlberechtigte dabei maximal 3 Stimmen vergeben. Werden nicht alle 24
Stimmen individuell an Kandidaten vergeben, werden die verbleibenden Stimmen der Liste
zugerechnet, bei der das Listenkreuz gesetzt wurde.
Für die Wahl des Landrats und des Kreistags sind diese Prinzipien analog anzuwenden.

Möglichkeiten der Briefwahl

Für jeden Wahlberechtigten besteht auch die Möglichkeit der Briefwahl. Diese kann mit Hilfe der
Wahlbenachrichtigung, die von den Gemeinden ab 11.02.2020 versandt wird per Post oder direkt im
Bürgerbüro beantragt werden.
Die ausgefüllten Wahlunterlagen können bis zum Wahltag am 15.03.2020 im dafür vorgesehenen
Briefkasten des Ebersberger Rathauses abgegeben werden. Am Wahltag selbst können diese auch
noch bis 18:00 Uhr in den Wahllokalen abgegeben werden.

Rolle von Bürgermeister und Stadtrat in der Kommunalpolitik

Der Erste Bürgermeister ist Leiter der Stadtverwaltung, führt die täglichen Geschäfte und leitet die
Sitzungen des Stadtrats. Bei den Abstimmungen des Stadtrats verfügt jedes Mitglied über eine
Stimme. Stimmenthaltungen sind nicht möglich.
Um einen positiven Beschluss herbeiführen zu können, ist die absolute Mehrheit (> 50 %) notwendig.
Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. Um Fortschritte in der Stadtpolitik erreichen zu
können, ist es deshalb wichtig, entsprechende Mehrheiten im Stadtrat erzielen zu können.