Haushalt & Finanzen

Mit Transparenz in die Zukunft

Haushalt & Finanzen

Das Wahlprogramm der CSU für 2020-2026 enthält große Projekte und ehrgeizige Ziele. Wichtig ist dabei, nie die Realität des Machbaren aus den Augen zu verlieren. Das aktuelle Haushaltsvolumen beträgt ca. 44 Mio. Euro. Deshalb liegt unserem Programm auch eine solide Investitionsplanung zu Grunde.

In der Haushaltsplanung wird zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Aufgaben unterschieden. Während letztere insbesondere Bereiche wie Sport- und Kultur-einrichtungen betreffen, gehören z.B. die Themenbereiche Schule, Kinderbetreuung oder Feuerwehr zu den Pflichtaufgaben der Stadt, die vorrangig zu erfüllen sind. Bei der Kreditfinanzierung von Investitionen ist darüber hinaus zwischen rentierlichen und unrentierlichen Krediten zu unterscheiden.

Mit unrentierlichen Krediten werden Projekte finanziert, die tatsächliche Ausgaben der Stadt darstellen, während rentierliche Kredite Fremdkapital beschreiben, das nur zur Zwischenfinanzierung benötigt wird, weil beispielsweise erworbene Grundstücke wieder verkauft (Friedenseiche VIII) oder Ausgaben über Gebühren (z.B. Wasser und Abwasser) wieder gedeckt werden.

Unter Abzug der Kosten für die laufende Geschäftstätigkeit (Verwaltungshaushalt) und dem aktuell zu leistenden Kapitaldienst zur Tilgung unrentierlicher Kredite stehen – ohne Neuverschuldung – jährlich etwa 3,7 Mio. Euro für Investitionen in Zukunftsprojekte (Vermögenshaushalt) zur Verfügung.

Unter ausgleichender Berücksichtigung dringender Sanierungsmaßnahmen und einer verantwortungsvollen, nachhaltigen Haushaltspolitik ergibt sich daraus für unser Wahlprogramm der folgende Investitionsplan:

MIt Transparenz in die Zukunft